EVTZ und Grenzbrücken
kann der EVTZ hierfür hilfreich sein
A. Status der Grenzbrücken (am Beispiel deutsch-polnischer Grenze)
B. Gemeinsame Initiativen im Bereich Bau und Verwaltung von Grenzbrücken
1. Rheinbrücke
Die Alain-Foechterle-Erich-Dilger-Brücke verbindet Hartheim am Rhein (D) und Fessenheim (F). Die Gemeinden gehören zum grenzüberschreitenden örtlichen Zweckverband Mittelhardt-Oberrhein, der 1998 gegründet wurde und sich unter anderem als Ziel die Errichtung eines Rheinübergangs zwischen Hartheim am Rhein und Fessenheim gesetzt hatte.
2. ???
"In der Vergangenheit stellte sich in der Praxis immer wieder das Problem, in welcher (Rechts-)
Form grenzüberschreitende Zusammenarbeit erfolgen sollte: Zum Beispiel haben Vorarlberg und
Bayern über Planung und Bau einer Grenzbrücke einen Vertrag abgeschlossen. Der Vertrag wurde
beiderseits eingehalten, allerdings bestand eine Unklarheit über die gemeinsame Rechtsgrundlage: Bayern kann nur verwaltungsrechtliche Verträge abschließen, Vorarlberg nur zivilrechtliche. Um solche Probleme in Zukunft zu vermeiden, könnte künftig ein EVTZ gebildet werden" (Begründung zum EVTZ, Vorarlberg, S. 2).
3. Fehmarnbelt-Querung
Deutschland-Dänemark (mehr bei NDR).
CategoryEVTZPraxis
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