Entgrenzung von Grenzregionen – Der Europäische Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) als Instrument der territorialen Kooperation von Kommunen in Europa

1. Rolle und Bedeutung des gü ÖPNVs für Grenzregionen
"Grenzüberschreitende lokale Mobilität trägt erheblich dazu bei, dass sich fragmentierte Ballungsräume zu einer funktional zusammenhängenden urbanen Agglomeration wandeln können, welche die Standorteigenschaften der verschiedenen Agglomerationsteile vereinen und somit zu besonderer Standortgunst führen kann." (Barth/Weidmann, Herausforderungen im grenzüberschreitenden öffentlichen Agglomerationsverkehr, ETR Swiss, 2014/4, S. 76-77).

2. Beispiele für erfolgreichen gü ÖPNV in Europa
BUS 983 Frankfurt (Oder) - Słubice,
Tram Strasbourg-Kehl, Initiative Görlitz-Zgorzelec
Verbundstickets: ZVON, EgroNet usw
Vgl. noch CH/F und CH/DE (Barth/Weidmann, Herausforderungen im grenzüberschreitenden öffentlichen Agglomerationsverkehr, ETR Swiss, 2014/4)

1. Technische Barierren
Strom- und Sicherungssysteme, Bahnsteighöhe, Fahrzeuglängen oder im Busverkehr: Ausstattung der Bushaltestellen, Radien der Wendekreise, Kommunikation unter Fahrzeugen, mit der Leitstelle und mit Lichtsignalanlagen

2. Finanzielle Hindernisse
Mittelkapazität wird bemängelt.
Relevant sind auch Unterschiede in den Finanzierungsmodellen (vgl. etwa für Deutschland und in Polen Probleme mit dem Zuschusstransfer ins Ausland).

3. Juristische Hindernisse
(...)

4. Politische Aspekte
Nach Bart/Weidmann ist der politische Wille zur Förderung dieser Verkehre von existenzieller Bedeutung da der gü ÖPNV vom Leistungsbeitrag der öffentlichen Hand abhängt. Aus der Sicht der Zentralregierungen sind die gü Verbindungen wenig relevant, da sie peripher sind. Darüber hinaus können diese mit steuerlichen Ausfällen assoziert werden

5. Andere
Michael Cramer benennt noch: fehlende Verbindungen, hohe Kosten und lange Reisezeiten (SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-5544/09). Siehe auch CONPASS (Datei).
Barth, Öffentlicher Personennahverkehr in grenzüberschreitenden Agglomerationen, zeigt auf:

• Rahmenbedingungen: Siedlungsstruktur, Gesetze, Preis-/Lohnniveau
• Nachfrage: Volumen, Verkehrszwecke, besondere Kundenbedürfnisse
• Angebot: Angebotsqualität, -quantität, Preis
• Wirtschaftliches Gefälle

1. Hauptaufgabe

2. Erstellung eines gemeinsamen Nachverkehrsplanes
Gemeinsame Nahverkehrspläne: duales Modell im Prinzip „ja“, Einheitsmodell „nicht“, wobei hier sollte man noch die Vorschläge von Luxemburg abwarten. Errichtung gemeinsamer Struktur, wo die Kompetenzen zusammenlaufen und Entscheidungen getroffen werden können.
Der unterschiedliche Rang der jeweiligen Planungsdokumente und -horizonte bildet immer wieder ein Hindernis in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit (DPERON, 2008, S. 147)

3. Gemeinsame Vergabe
Nach neuen VergabeRL wird eine gemeinsame grenzüberschreitende Ausschreibung noch einfacher (Art. 39 AllgVergabeRL, Art. 57 SektorenRL). Dabei können gemeinsame Strukturen errichtet werden.

4. Verwaltung des ÖPNVs
Gemeinsame Verkehrsverbünde, möglich – z.B. als EVTZ oder GmbH.