Pechstein/Deja, Europarecht 2011
Inhaltsverzeichnis:
I. Ziele und Aufgaben eines EVTZ
VI. Einwirkungs-/Kontrollmöglichkeiten der Mitgliedstaaten
I. Ziele und Aufgaben eines EVTZ
1. Einleitung
2. Alternative Kooperationsformen
4. Aufgaben des EVTZ
II. Rechtsnatur des EVTZ2. Alternative Kooperationsformen
- Völkerrechtliche Verträge
- Euroregionen
4. Aufgaben des EVTZ
- Kompetenzielle Reichweite
- Art der Aufgaben
1. Rechtspersönlichkeit des EVTZ
III. Mitglieder und Organe- Rechtspersönlichkeit nach europäischem oder nach mitgliedstaatlichem Recht?
- Rechtspersönlichkeit des öffentlichen oder des privaten Rechts?
- Bestimmung der Rechtspersönlichkeit nach der EVTZ-VO
- Bestimmung der Rechtspersönlichkeit nach anderen Kriterien?
- Grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf Grundlage einer europäischen Verordnung
- Stellung der Übereinkunft und der Satzung innerhalb der mitgliedstaatlichen Normenhierarchie
- Stellung der abgeleiteten Regelungen innerhalb der mitgliedstaatlichen Rechtsordnung
- Durchsetzbarkeit der EVTZ-Regelungen in den Mitgliedstaaten
- Anwendbarkeit des Rechts des Sitzstaates in Bezug auf den EVTZ
- Relevanz des Sitzkriteriums
- Zulässigkeit einer Geschäftsstelle im Nicht-Sitzstaat
1. Mitgliederkreis
2. Organe und Beschlussfassung
IV. Haftung und Gerichtsbarkeit2. Organe und Beschlussfassung
- Organe
- Beschlussfassung
1. Haftungssystematik
V. Haushaltswirtschaft- Haftung des EVTZ und seiner Mitglieder
- Haftungsumfang im Grundsatz
- Modifizierungen des Haftungsumfangs
- Individuelle Haftung eines Mitglieds
- Haftung der Mitgliedstaaten
(1) Haftungsbeschränkungen
(2) Haftungserweiterungen
(2) Haftungserweiterungen
VI. Einwirkungs-/Kontrollmöglichkeiten der Mitgliedstaaten
1. Genehmigungsverfahren (ex-ante Kontrolle) gem. Art. 4 Abs. 3 EVTZ-VO
3. Die Finanzkontrolle des EVTZ
VII. Schluss- Nichteinhaltung der Verordnung und der darin enthaltenen Verweise auf das Recht der Mitgliedstaaten
- Nichteinhaltung der innerstaatlichen Vorschriften
- Fehlende Begründung in Bezug auf das allgemeine oder öffentliche Interesse
- Verfahren
3. Die Finanzkontrolle des EVTZ
| Verfasser: | Matthias Pechstein, Michał Deja |
| Titel: | Was ist und wie funktioniert ein EVTZ? |
| Zeitschrift: | Europarecht |
| Jahrgang: | 2011 |
| Heft: | 3 |
| Seiten: | 357-383 |
| Zugänglichkeit: | BeckOnline |
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